Protest gegen Kürzungspläne bei Hochschulen

Pressemitteilung vom 16.07.2024

"An Wissenschaft zu sparen ist fatales Signal"

Die Gewerkschaften ver.di und GEW sowie Vertreterinnen und Vertreter der Studierenden kritisieren die geplanten Mittelkürzungen bei den hessischen Hochschulen. »An der Wissenschaft zu sparen, ist gerade in Zeiten technologischer Transformation und gesellschaftlicher Umbrüche ein fatales Signal«, beklagt Dr. Daniel Behruzi, Vertrauensleute Sprecher von ver.di an der TU-Darmstadt. »Die geplanten Kürzungen würden Forschung und Lehre deutlich einschränken. Dagegen wehren sich Hochschulbeschäftigte und Studierende gemeinsam.«

Für 2024 schon 34 Millionen weniger, für 2025 drohen weitere Einschnitte

Nachdem die Zuweisungen an die Hochschulen in Hessen bereits im diesjährigen Nachtragshaushalt um 34 Millionen Euro reduziert wurden, drohen für 2025 weitere Einschnitte. Angesichts zugleich steigender Kosten wären Stellenstreichungen und ein Abbau von Forschung und Lehre absehbar. »Die Studienbedingungen würden sich dadurch massiv verschlechtern. Womöglich droht sogar die Schließung ganzer Institute oder Fachbereiche«, befürchtet Niklas Beick, Student an der Universität Gießen und Sprecher der Studierenden in der GEW Hessen. »CDU und SPD haben im Koalitionsvertrag eine auskömmliche und verlässliche Finanzierung der Hochschulen versprochen. Daran werden wir sie lautstark erinnern.«

Proteste am Donnerstag

Deshalb rufen Gewerkschaften und Studierendenorganisationen für Donnerstag, 18. Juli 2024, an verschiedenen Hochschulstandorten zu Protesten auf. In Darmstadt und Marburg wollen die Beschäftigten zu Personalversammlungen zusammenkommen und danach gemeinsam mit Studierenden auf die Straße gehen.»Trotz Klausurenphase werden wir ein erstes Zeichen setzen, dass wir uns diesen Bildungsabbau nicht gefallen lassen«, sagte Anna Diegler, Sprecherin der Hilfskraftinitiative an der Universität Marburg und aktiv bei ver.di. »Zusammen treten Studierende und Beschäftigte für ein gutes Studium und sichere Beschäftigung an Hessens Hochschulen ein.«

Erfolg von Tarifverhandungen Hessen nicht konterkarieren

Norma Tiedemann, aktiv bei Uni-Kassel unbefristet und bei der GEW verwies auf die von Landesregierung und Gewerkschaften bei den Tarifverhandlungen im März vereinbarte Ausweitung unbefristeter Beschäftigung an Hochschulen. »Budgetkürzungen, die befristet Beschäftigte stets als Erste treffen, würden diesen bundesweit beachteten Erfolg konterkarieren. Sichere Arbeitsplätze und qualitativ hochwertige Forschung und Lehre gibt es nur mit einer angemessenen Finanzierung.«

 Hinweis für die Redaktionen:

An folgenden Hochschulstandorten finden Donnerstag, 18.07.24 Proteste statt:

  • Darmstadt: 12 Uhr Karolinenplatz, Kundgebung auf dem Friedensplatz, Demonstration zum Ludwigsplatz.
    Kontakt: Gabriel Nyc (ver.di Hessen) 0151 62 90 97 33
  • Marburg: 12 Uhr Demonstration Start vor der Alten UB, Wilhelm-Röpke-Straße,
    Kontakt: Katharina Lenuck (ver.di Hessen) Handnummer 0151 20 40 66 43
  • Kassel: 12 Uhr Kundgebung vor der Mensa der Universität, Arnold-Bode-Straße
  • Frankfurt: 12 Uhr Kundgebung vor dem PEG auf dem Campus Westend der Goethe Universität Frankfurt

Freitag, 19.07.24: