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Kodex für gute Arbeit an Hochschulen unterzeichnet

Kodex für gute Arbeit an Hochschulen unterzeichnet

13.12.2021

Heute haben Vertreterinnen und Vertreter der Hochschulleitungen, des Hauptpersonalrates sowie des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst einen Kodex für gute Arbeit an hessischen Hochschulen unterzeichnet. Die schwarz-grüne Landesregierung hatte sich im Koalitionsvertrag vorgenommen, einen Kodex für gute Arbeit zu entwickeln. Der Kodex befasst sich mit Arbeitsbedingungen und deren Ausgestaltung in verschiedenen Bereichen, wie beispielsweise die Dauer von Arbeitsverträgen oder die Zeit für Qualifikation. Dabei ist der Kodex nicht rechtsverbindlich, sondern eine Selbstverpflichtung, die Umsetzung liegt jeweils in der Hand der einzelnen Hochschulen.

Gabriel Nyč, ver.di Landesfachbereichsleiter Bildung, Wissenschaft und Forschung macht in diesem Zusammenhang darauf aufmerksam, dass sich das HMWK mit der Einigung über den hessischen Landestarifvertrag dazu bekannt hat, dass der Ausbau unbefristeter Beschäftigung an hessischen Hochschulen Ziel des Ministeriums ist. Als Werkzeuge dafür wurden sowohl der Hochschulpakt als auch dem Kodex für gute Arbeit namentlich genannt. „Ob der nun vorliegende Kodex diese Erwartungen erfüllen kann, wird sich zeigen“, so Nyč. „Aus diesem Bekenntnis erwarten wir, dass für Beschäftigte unbefristete Perspektiven an hessischen Hochschulen eröffnet werden. Daran wird das Ministerium sich am Ende messen müssen.“ Mit der Tarifeinigung im Land wurde vereinbart, die erreichten Ziele im 2. Halbjahr zum Gegenstand gemeinsamer Gespräche zwischen HMWK und Gewerkschaften zu machen.

Dr. Simone Claar, stellvertretende Landesvorsitzende der GEW Hessen und beschäftigt an der Universität Kassel, sieht auch weiterhin deutlichen Handlungsbedarf: „Bei vielen Beschäftigten gibt es großen Unmut über die Arbeitsbedingungen an Hochschulen und auch mit diesem Kodex sehen sie für sich kaum Verbesserungen. Für die Masse der befristet Beschäftigten und denen mit besonders hoher Arbeitsbelastung ändert sich zunächst erst einmal nichts.“ Claar weiter: „Leider versäumt die Landesregierung mit dem Kodex für gute Arbeit, auch qualitative Kriterien für bessere Arbeitsbedingungen zu benennen: Nicht nur die Regulierung von Befristung ist kein Thema, sondern auch die hohe Arbeitsbelastung und Lehrverpflichtung, insbesondere bei den Kollegen und Kolleginnen an den Hochschulen für Angewandte Wissenschaft. Bei bis zu 24 Semesterwochenstunden reiner Lehrzeit die Woche kann nicht von guter Arbeit gesprochen werden, auch wenn laut Kodex Lehrkräfte für besondere Aufgaben nun nicht mehr befristet eingestellt werden sollen.“

Die GEW und ver.di erwarten, dass der Kodex kontinuierlich überprüft und gemeinsam mit den Personalräten weiterentwickelt wird. Dann kann er einen Beitrag zur tatsächlichen Verbesserung der Arbeitsbedingungen leisten. Dies aber nur, wenn die drängende Befristungsproblematik an den Hochschulen endlich ernsthaft angegangen wird.