Hessenweite Demonstrationen gegen Befristungen an Hochschulen

Pressemitteilung vom 17.01.2023

Hessische Hochschulbeschäftigte haben landesweit unter dem Motto „Tempo machen bei Entfristung“ für deutlich mehr unbefristete Stellen protestiert. Die Gewerkschaften ver.di und GEW hatten gemeinsam mit den unbefristet-Initiativen an den Hochschulstandorten Frankfurt, Kassel, Gießen, Marburg und Darmstadt zu Kundgebungen aufgerufen. An den Aktionen beteiligten sich insgesamt rund 500 Menschen. Auch Studierende nahmen teil, um gegen mögliche Stellensperren und für die Entlastung von Studierenden in der Energiekrise zu demonstrieren.

Anlass waren die im Tarifvertrag vereinbarten Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern des hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst über die Befristungspraxis an hessischen Hochschulen.

Bei diesen gab es auf Seiten des Ministeriums keinerlei Bewegung. „Die Landesregierung lobt sich für ihre bisherigen Maßnahmen. Dabei sind diese unverbindlich und völlig unzureichend, um das Problem der massenhaften Befristungen auch nur ansatzweise anzugehen“, so Gabriel Nyc, der bei ver.di in Hessen für Hochschulen zuständig ist. „Absolut enttäuschend“ nennt auch die stellvertretende Vorsitzende der GEW Hessen, Dr. Simone Claar, die Haltung des Ministeriums. „Selbst für Beschäftigte, die seit 15 Jahren und länger mit Kettenbefristungen angestellt sind, wird keine Perspektive aufgezeigt. So kommen wir nicht weiter. Ganz offensichtlich braucht es noch mehr öffentlichen Druck, um die politisch Verantwortlichen zum Handeln zu bewegen.“

„Trotz vieler warmer Worte hat sich an der skandalösen Befristungssituation nichts geändert“, kritisierte der Sprecher der ver.di-Landesfachkommission Hochschulen, Dr. Mathis Heinrich. Weiterhin sind über 80 Prozent des wissenschaftlichen und rund 20 Prozent des administrativ-technischen Personals auf Zeit angestellt. „Freiwillige Selbstverpflichtung funktioniert offensichtlich nicht. Es braucht verbindliche Maßnahmen“, betonte Mathis Heinrich, der an der Universität Marburg arbeitet.

Dr. Simone Claar, die selbst an der Universität Kassel befristet beschäftigt ist, sieht ebenfalls die Landesregierung und die Arbeitgeber in der Pflicht. „Die geringe Zahl unbefristeter Arbeitsverhältnisse schadet der Qualität von Studium, Lehre und Forschung. Befristete Arbeitsverträge machen die eigene Zukunftsplanung unmöglich und führen zu weniger Chancengleichheit zwischen den Geschlechtern“, kritisierte die Gewerkschafterin. „Gerade in der aktuellen Energiekrise ist zu befürchten, dass bei den befristetet Beschäftigten als erstes der Rotstift angesetzt wird. Dazu darf es nicht kommen.“