Pressemitteilungen

Stellvertretende Bundesvorsitzende Behle zu Personalratswahlen

Stellvertretende Bundesvorsitzende Behle zu Personalratswahlen

19.03.2020
Christine Behle Die Hoffotografen Christine Behle

Die stellvertretende ver.di-Vorsitzende Christine Behle hat heute zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Personalrats- und JAV-Wahlen nach dem BPersVG informiert:

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

uns erreicht eine Vielzahl von Anfragen, ob und wie die Personalratswahlen und die Wahlen der JAVen nach dem BPersVG ordnungsgemäß durchgeführt werden können. Dazu haben wir für Euch folgende Informationen:

Wir teilen die Einschätzung, dass die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Veränderungen der Arbeitsorganisation (Schließung von Dienststellen, Home-Office, Quarantäne etc.) eine große Herausforderung für die Personalrats- und JAV-Wahlen nach dem BPersVG darstellen. Auf Bundesebene konnten einige Wahlen bereits durchgeführt werden, ohne dass es zu Beeinträchtigungen durch die Pandemie-Lage gekommen ist. Eine Reihe von Wahlen findet in den kommenden Tagen und Wochen noch statt. Wie die Auswirkungen sein werden, lässt sich derzeit nicht abschätzen. Wir müssen davon ausgehen, dass sich die Bedingungen bis Mitte/Ende April eher weiter verschlechtern, als verbessern.

Wir prüfen deshalb intensiv alle Optionen, um Lösungen für die verschiedenen Problemlagen in den unterschiedlichen betroffenen Bereichen herbeizuführen. Dazu stehen wir mit dem Bundesministerium des Innern in engem Kontakt. Das Thema wird auch im Krisenstab der Bundesregierung erörtert.

Sobald wir in politischen Gesprächen Ergebnisse erzielt oder konkrete Handlungsempfehlungen für die Durchführung der Wahlen haben, werden wir Euch darüber informieren. 

Mit kollegialen Grüßen

Christine Behle

Stellvertretende ver.di Vorsitzende